Politik

Das Band, das uns zusammenhält

Von Nick Bohle ⋅ 24.Dezember 2008 ⋅ Kommentieren

In der diesjährigen Weihnachtsansprache warnt Bundespräsident Horst Köhler vor den Herausforderungen der Zukunft und ruft gleichzeitig zu Optimismus auf.

Schröder gibt Saakaschwili die Schuld

Von Nick Bohle ⋅ 18.August 2008 ⋅ Kommentieren

Laut Aussage von Altbundeskanzler Gerhard Schröder ist Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili ein
Hasardeur. Ist Schröder nicht Aufsichtsratsvorsitzender von Nord Stream? Wes Brot ich ess’, des Lied ich sing.

Quo Vadis, SPD?

Von Nick Bohle ⋅ 1.August 2008 ⋅ Kommentieren

Quo vadis, SPD? Erst soll Clement, der einst als Superminister des Kabinetts Schröder wesentlich an der Umsetzung der Hartz-IV-Reformen mitgewirkt hat, aus der Partei ausgeschlossen werden. Nun trifft sich Gesine Schwan “heimlich” mit Gregor Gysi. Zwei GAUs im Sommerloch.

Europas Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Von Nick Bohle ⋅ 30.Juli 2008 ⋅ Kommentieren

Vor einer Woche wurde der amerikanische Senator Barack Obama in Berlin für seine Forderung nach größer europäischer Verantwortung und stärkerem Engagement für Afghanistan bejubelt. Doch ist Europa darauf überhaupt vorbereitet? Eine neue Studie des European Council on Foreign Relations bezweifelt dies… Ein Überblick.

¿Que crisis?

Von Nick Bohle ⋅ 7.Juli 2008 ⋅ Kommentieren

Die spanischen Wähler realisieren so langsam die ökonomische Situation ihres Landes – ihr Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero leugnet diese Erkenntnis noch.

Steuersenkungen? Jetzt?

Von Nick Bohle ⋅ 26.Mai 2008 ⋅ Ein Kommentar

Die große Koalition ist angeblich ein Zusammenschluss der CDU mit der SPD. In letzter Zeit teilt sich die Koalition aber eher in zwei andere Lager: die, die Steuersenkungen jetzt wollen und jene, die gegen Steuersenkungen sind. Die meisten CDU-Abgeordneten im Bundestag wollen Steuersenkungen. Und auch SPD-Chef Kurt Beck hat eigene Steuersenkungsvorschläge angekündigt. CDU-Kanzlerin Angela Merkel und der SPD-Finanzminister Peer Steinbrück sperren sich aber gegen solche Pläne. Sie wollen ihr Versprechen des ausgeglichenen Bundeshaushalts im Jahr 2011 halten.

EU-Verfassung

Von Nick Bohle ⋅ 23.Mai 2008 ⋅ Kommentieren

Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat mit großer Mehrheit das Gesetz zum Vertrag von Lissabon angenommen. Damit der Vertrag als ratifiziert gilt, muss ihn noch der Bundespräsident gegenzeichnen.

Schwarz-Grün in Hamburg hat Symbolcharakter

Von Nick Bohle ⋅ 7.Mai 2008 ⋅ Kommentieren

Globale Nomaden, individualisierte Einpersonenhaushalte, Mehrgenerationen-WGs, multikulturelle Patchwork-Familien, alternative Formen der Zusammengehörigkeit und eine vielfältige Heterogenität des Verhaltens werden das Leben, Wohnen und Arbeiten im Deutschland von morgen prägen. Erst Rot-Rot in Berlin und nun Schwarz-Grün in Hamburg machen deutlich, dass für städtische Ballungsgebiete die alte Farbenlehre der politischen Mehrheitsbildung bereits nicht mehr gültig ist.

Die Rückkehr des Silvio Berlusconi

Von Nick Bohle ⋅ 22.April 2008 ⋅ Kommentieren

Il Cavaliere ist zurück. Im reifen Alter von 71 hat Silvio Berlusconi Mitte April einen überzeugenden Sieg bei den italienischen Parlamentswahlen errungen, welcher ihm eine große Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments beschert. Die Erklärung seines Sieges und seine wichtigsten Aufgaben.

Mugabes Waffenschiff